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Die Umfrage zeigt: Schwarz-Rot wirkt zerstritten

Donnerstag, Januar 9th, 2014

Schwarz-Rot wirkt mit den internen Unstimmigkeiten zum Start der Koalition auf die Bürger offensichtlich zerstritten. Die große Mehrheit findet das Bündnis laut ARD-«Deutschlandtrend» mindestens so uneinig wie die schwarz-gelbe Vorgängerregierung.

34 Prozent sehen keinen Unterschied, 39 Prozent finden die große Koalition sogar noch zerstrittener. Lediglich 18 Prozent empfinden die neue Koalition als harmonischer, wie die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung ergab.

Bei bestimmten Themen setzen die Bürger allerdings größere Hoffnung in Schwarz-Rot. 43 Prozent glauben, dass die große Koalition besser als die Vorgängerregierung «für eine gute Familienpolitik und Kinderbetreuung sorgen wird». 40 Prozent meinen, dass Union und SPD mehr für soziale Gerechtigkeit tun werden als Union und FDP. 26 Prozent gehen davon aus, dass die große Koalition die Wirtschaft in Deutschland besser voranbringen wird als Schwarz-Gelb.

Bei der Bewertung der Kabinettsmitglieder belegt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Platz eins (76 Prozent), vor Kanzlerin Angela Merkel (CDU) (75 Prozent) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) (73 Prozent). Es folgen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) (61 Prozent) und Wirtschaftsressortchef Sigmar Gabriel (SPD) (57 Prozent). Schlecht schneidet hingegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ab: 40 Prozent halten sie für eine gute Besetzung, 44 Prozent nicht.

Für den «Deutschlandtrend» befragte das Institut Infratest dimap im Auftrag der ARD-«Tagesthemen» am Montag und Dienstag 1004 Wahlberechtigte.

Quelle: IT Dienstleister von yahoo.de

Streit von Schwarz/Rot: Vorratsspeicherung

Montag, Januar 6th, 2014

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will die umstrittene Vorratsdatenspeicherung anders als im Koalitionsvertrag vereinbart vorerst nicht einführen – und bringt damit die Union gegen sich auf.

«Ich lege keinen Gesetzesentwurf vor, bevor der Europäische Gerichtshof endgültig geurteilt hat, ob die Richtlinie die Rechte der EU-Bürger verletzt oder nicht», kündigte Maas im Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» an.

Quelle: IT Dienstleister von yahoo.de